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221 Treffer, Seite 5 von 23, sortieren nach: Relevanz Datum
  • Dokumententyp - Kommentare

    § 1 Wesen der Genossenschaft


    Lieferung: 02/24
    …GenG – Kommentierung 3200 § 1 Abschnitt 1 Errichtung der Genossenschaft § 1 Wesen der Genossenschaft (1) Gesellschaften von nicht geschlossener… …gemeinschaftlichen Geschäftsbetrieb zu fördern (Genossenschaften), erwerben die Rechte einer „eingetragenen Genossenschaft“ nach Maßgabe dieses Gesetzes. (2) Eine… …Förderung des Erwerbes oder der Wirtschaft der Mitglieder der Genossenschaft oder deren sozialer oder kultureller Belange oder, 2. ohne den alleinigen oder… …überwiegenden Zweck der Genossenschaft zu bilden, gemeinnützigen Bestrebungen der Genossenschaft zu dienen bestimmt ist. Inhaltsübersicht Rz I. Allgemeines 1–3 II… …. Merkmale der Genossenschaft 4–48 1. Rechtsnatur der Genossenschaft 4–5 2. Gesellschaft von nicht geschlossener Mitgliederzahl 6–9 3. Förderzweck 10–33 a)… …V/2024 Althanns 1 3200 § 1 GenG – Kommentierung Rz c) Die Genossenschaft als Bauträger/ Baubetreuer 85–86 d) Überlassung von Wohnungen zur Nutzung 87–105… …. Selbstverwaltung 121 3. Selbstverantwortung 122 V. Die Genossenschaft als gemeinwirtschaftliches/ gemeinnütziges Unternehmen? 123–129 1. Gemeinwirtschaftliche… …genossenschaftlicher Zentralen 146 d) Beteiligung der Genossenschaft an Verbänden 147 6. Die Genossenschaft als Komplementärin einer Kommanditgesellschaft auf Aktien 148… …Genossenschaft als abhängiges Unternehmen? 152–163 1. Die Genossenschaft als abhängiges Unternehmen im Sinne des § 17 AktG? 152 2. Die Genossenschaft als… …, Bielefeld 1991 ff.; Pöhlmann/Fandrich/Bloehs, GenG, 4. Auflage, München 2012. Sonstiges Schrifttum: Beck’sches Handbuch der Genossenschaft, Recht – Steuern –…
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  • Dokumententyp - Kommentare

    § 68 Ausschluss eines Mitglieds


    Lieferung: 02/24
    …GenG – Kommentierung 3200 § 68 § 68 Ausschluss eines Mitglieds (1) Die Gründe, aus denen ein Mitglied aus der Genossenschaft ausgeschlossen werden… …Ausschluss 91 IX. Auflösung der Genossenschaft 92 Literatur Beuthien, Gesellschaftsrecht und Kartellrecht, ZHR 142, 259 ff.; Menzel, Der Ausschluss aus der… …eingetragenen Genossenschaft, 1977; Menzel, Der Ausschluß aus der eingetragenen Genossenschaft, MarbSchriftGenW, Band 46(1977); Mummenhoff, Zum Ausschluß eines… …Mitgliedschaft in einer konkurrierenden Vereinigung, ZfG 1991, 70; Rothenbühler, Austritt und Ausschluss aus der Genossenschaft, 1984; Rottnauer, Zum einstweiligen… …Rechtsschutz gegen adhäsive Sofortvollzugswirkungen eines Ausschlusses aus der Genossenschaft, ZfG 2008, 222; Schwarz, Ausschluss eines Genossen und Vertreteramt… …, ZfG 2003, 249. GH/Erg.-Lfg. 2/2024 – V/2024 Althanns 1 2 3 4 3200 § 68 GenG – Kommentierung I. Allgemeines* 1 Die Genossenschaft hat im Gegensatz zum… …Mitglied nicht das Recht, dessen Mitgliedschaft zu kündigen. § 68 ermöglicht aber der Genossenschaft, durch Ausschluss die Mitgliedschaft zu beenden. Dies… …, bei denen die Fortführung der Mitgliedschaft für die Genossenschaft unzumutbar wird. Das ist insbesondere der Fall, wenn das Mitglied den Interessen der… …Genossenschaft zuwiderhandelt und damit die Funktionsfähigkeit der Genossenschaft beeinträchtigt wird. 1 Dieser Grundsatz der Unzumutbarkeit steht über allen… …das außerordentliche Kündigungsrecht bei Dauerschuldverhältnissen. Der Genossenschaft ist nur ein Ausschluss bezüglich der Mitgliedschaft insgesamt…
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  • Dokumententyp - Verzeichnisse

    Stichwortverzeichnis


    Lieferung: 02/24
    …; 3200 § 51, 53b Anfechtungsrecht des Aufsichtsrats 3200 § 43a, 129 Angelegenheit der Geschäftsführung 3200 § 43b, 13 Angelegenheiten der Genossenschaft… …3200 § 46, 25; 4300 §§ 1–104a, 162; 4700 §§ 190 ff., 96 – Form 3200 § 157, 1, 10 f. – Genossenschaft 3200 § 11; 3200 § 13, 16 – gerichtliche Prüfung 3200… …Genossenschaft 3200 § 73 – Besteuerung der Mitglieder 5600, 14 ff. – Eintragung in die Mitgliederliste 3200 § 69 – Fortdauer der Mitgliedschaft nach Auflösung der… …Genossenschaft 5400, 16; 5600, 18 ff. – Ausscheiden aus der Genossenschaft 5600, 14 ff. – bei Verschmelzung 5200, 452 ff.; 5300, 68 – Erwerb der Mitgliedschaft… …des Vorstands 3200 § 28, 3 ff. – Auflösung 3200 § 82, 1 ff. – Auflösungsbeschluss 3200 § 78, 14 – Beitrittserklärung 3200 § 15, 32 ff. – Genossenschaft… …Formwechselbeschluss 4700 §§ 190 ff., 6, 9, 27, 36, 82 f., 91 Fortsetzung 4700 §§ 190 ff., 6 Fortsetzung der Genossenschaft 3200 § 16, 15; 3200 § 79a; 3200 § 87a, 25… …Vorstandsneuwahl 3200 § 79a, 16 – Wirksamkeit 3200 § 79a, 14 f. Fortsetzung der Mitgliedschaft durch Erben 3200 § 77, 14 ff. Fortsetzungder Genossenschaft 3200 § 47… …Gemeinnützige Genossenschaft, Firmierung 3200 § 1, 129 gemeinsames Prüfungsgutachten 4300 §§ 1–104a, 97 Gemeinschaftlicher Geschäftsbetrieb 3200 § 1, 34 –… …; 3200 § 60 Generalvollmacht 3200 § 42, 43, 45; 4300 §§ 1–104a, 201 Genossenschaft 3200 § 1, 127 – Abhängige Unternehmen 3200 § 1, 152 – als abhängiges… …der Genossenschaft 5300, 8, 55 ff. – Gewerbeertrag 5300, 15 ff. – Gewerbesteuermessbetrag 5300, 32 ff. – Insolvenz der Genossenschaft 5300, 9, 58 f. –…
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  • Dokumententyp - Kommentare

    § 36 Aufsichtsrat


    Lieferung: 01/24
    …abgegebenen Stimmen umfasst. (4) Bei einer Genossenschaft, die Unternehmen von öffentlichem Interesse nach § 316a Satz 2 Nummer 1 oder 2 des Handelsgesetzbuchs… …ist, müssen die Mitglieder des Aufsichtsrats in ihrer Gesamtheit mit dem Sektor, in dem die Genossenschaft tätig ist, vertraut sein; mindestens ein… …3–9 b) Genossenschaft mit mehr als 500 Arbeitnehmer 10–12 2. Stellvertretende Aufsichtsratsmitglieder 13 3. Ersatzmitglieder 14–16 4. Ehrenmitglieder 17… …geschäftsfähige Person 18–19 b) Mitglied der Genossenschaft 20 c) Unvereinbarkeit mit Vorstandsamt 21–22 d) Keine Prokuristen/ Generalhandlungsbevollmächtigte 23 e)… …Kein gesetzlicher Vertreter eines von der Genossenschaft abhängigen Unternehmens 24 f) Überkreuzverflechtungen 25 g) Begrenzung der Zahl der… …Wahlverfahren 93–98 c) Wahlabsprachen 99 d) Annahme der Wahl 100–101 3. Entsendungsrechte für bestimmte Mitglieder der Genossenschaft (Abs. 5) 102–116 a)… …Einkommenssteuer 161–171 b) Umsatzsteuer 172–176 5. Vergütung in der Insolvenz der Genossenschaft 177 2 Althanns GenG – Kommentierung 3200 § 36 Rz 6… …240–244 4. Funktion / Aufgaben des Aufsichtsratsvorsitzenden 245–248 5. Genossenschaft ohne Aufsichtsratsvorsitzenden 249–250 6. Der stellvertretende… …. Ausscheiden aus der Genossenschaft 293–298 6. Tod 299 7. Wegfall der Geschäftsfähigkeit 300 8. Wegfall statutarischer Wählbarkeitsvoraussetzungen 301 9… …. Insolvenz der Genossenschaft 302–303 a) Organstellung 302 b) Anstellungsvertrag 303 10. Sonstige Auflösung der Genossenschaft 304 11. Formwechsel 305 12…
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  • Dokumententyp - Kommentare

    D. Rechtsformspezifische Besonderheiten der Spaltung


    Lieferung: 01/24
    …Durchführung der General-/ Vertreterversammlung 28–29 6. Satzung der Genossenschaft (§ 147) 30–37 a) Unternehmensgegenstand und Förderzweck 35–36 Rz b) Beitritt… …zur Aufnahme und der Spaltung zur Neugründung zu unterscheiden. Die Genossenschaft kann bei der Spaltung sowohl als aufnehmender oder auch neu… …verweist insoweit ohne Einschränkungen auf § 3. Die Spaltung einer Genossenschaft gemäß § 123 Abs. 1 kann in drei Formen erfolgen: – Bei der Aufspaltung zur… …Aufnahme/Neugründung spaltet die übertragende Genossenschaft ihr gesamtes Vermögen unter Auflösung ohne Abwicklung durch gleichzeitige Übertragung der Vermögensteile… …Genossenschaft (§ 123 Abs. 1). – Bei der Abspaltung zur Aufnahme/zur Neugründung spaltet die übertragende Genossenschaft nicht ihr gesamtes Vermögen, sondern nur… …Rechtsträger an die Mitglieder der übertragenden Genossenschaft (§ 123 Abs. 2). – Bei der Ausgliederung zur Aufnahme/zur Neugründung gliedert die übertragende… …Genossenschaft einen oder mehrere Teile ihres Vermögens durch gleichzeitige Übertragung dieser Vermögensteile jeweils als Gesamtheit auf mindestens einen anderen… …übertragende Genossenschaft (nicht an die einzelnen Mitglieder; § 123 Abs. 3). 1 Systematisch handelt sich bei der Spaltung um einen zur Verschmelzung parallelen… …Gesellschafterbeschlüsse erforderlich sind und eine Haftung nach § 133 nicht eintritt. 5 Die besonderen Regelungen zur Spaltung unter Beteiligung der Genossenschaft ergänzen… …besonderen Regelungen der §§ 147 ff. für die Spaltung unter Beteiligung der Genossenschaft. Über § 125 finden die allgemeinen Vorschriften der §§ 3 bis 38…
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  • Dokumententyp - Kommentare

    F. Rechtsformspezifische Besonderheiten des Formwechsel


    Lieferung: 01/24
    …. Einführung und praktische Relevanz 1–4 II. Möglichkeiten des Formwechsels einer Genossenschaft 5–7 III. Formwechsel der Genossenschaft in eine… …beim Formwechsel der Genossenschaft in eine KGaA (§§ 262 Abs. 2, 240 Abs. 2) 57 9. Anmeldung der Eintragung (§§ 198 f., 265) 58–60 10. Wirkung des… …Haftungsregelungen 79 IV. Formwechsel einer Gesellschaft anderer Rechtsform in eine Genossenschaft 80–99 1. Formwechsel einer Kapitalgesellschaft in eine… …Genossenschaft 81–90 a) Gesellschafter- oder Hauptversammlung 81–85 b) Anmeldung 86 c) Wirkung des Formwechsels (§ 255) 87–89a d) Information der Mitglieder 90 2… …. Formwechsel eines eingetragenen Vereins in eine Genossenschaft 91–97 a) Mitgliederversammlung (§§ 283– 285) 93–95 b) Anmeldung des Formwechsels (§ 286) 96 c)… …Wirkungen des Formwechsels (§ 288) 97 3. Formwechsel einer Personengesellschaft in eine Genossenschaft 98–99 GH/Erg.-Lfg. 4/2023 – VII/2023 Althanns 1 1 2 3 4… …bei der Genossenschaft unter wenigen typischen Voraussetzungen: Zum einen ist ein Formwechsel erforderlich, wenn die rechtlichen Mindestvoraussetzungen… …für die Rechtsform der Genossenschaft nicht mehr gegeben sind. Dies ist zum Beispiel der Fall, wenn die Mitgliederzahl unter die gesetzliche Mindestzahl… …Gebrauch machen (vgl. 5200 Rn. 202– 209). Sie wandelt sich von einer Kapitalgesellschaft (z. B. GmbH) in eine Genossenschaft umwandeln. Falls ein Verein eine… …gewerbliche Tätigkeit aufnimmt, kann er dies nicht in der Rechtsform des e. V. 3 Er kann sich jedoch in eine Genossenschaft umwandeln, sodass die grundsätzliche…
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  • Dokumententyp - Sonstige

    Mustersatzung für kleine Genossenschaften


    Lieferung: 01/24
    …B. Muster zum GenG 8020-6 Mustersatzung für kleine Genossenschaften § 1 Name, Sitz, Gegenstand, Geschäftsjahr (1) Die Firma der Genossenschaft lautet… …........................................................... (2) Die Genossenschaft hat ihren Sitz in ........................................................... (3) Zweck des Unternehmens ist die Förderung des… ….................., insbesondere a) … b) … (4) Die Genossenschaft kann sich an Unternehmen beteiligen und Zweigniederlassungen errichten. (5) Geschäfte mit Nichtmitgliedern sind… …zugelassen / nicht zugelassen. 2 (6) Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr. Das erste Geschäftsjahr beginnt mit der Eintragung der Genossenschaft und endet mit… …unterzeichnende unbedingte Beitrittserklärung gemäß den Anforderungen des Genossenschaftsgesetzes und Zulassung durch die Genossenschaft. (2) Die Genossenschaft… …Vorstand beschlossene Rückvergütung. Alternative 1 § 4 Vorstand (1) Der Vorstand besteht aus mindestens zwei Mitgliedern. Die Genossenschaft wird durch zwei… …besteht aus einer Person. Die Genossenschaft wir durch das Vorstandsmitglied gerichtlich und außergerichtlich vertreten. 6 (2) Der Vorstand wird von der… …abgeschlossen. Die Beendigung des Dienstvertrages hat die Beendigung der Organstellung zur Folge. (3) Der Vorstand führt die Genossenschaft in eigener… …Tagesordnungspunkte anzukündigen. § 5 Bevollmächtigter (1) Die Genossenschaft hat keinen Aufsichtsrat, solange die Genossenschaft weniger als 21 Mitglieder hat. Die… …Jahren einen Bevollmächtigten, solange die Genossenschaft weniger als 21 Mitglieder hat. (3) Ist gemäß Abs. 2 ein Bevollmächtigter gewählt, vertritt dieser…
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  • Dokumententyp - Kommentare

    Vorbemerkungen vor §§ 65 ff. Beendigung der Mitgliedschaft


    Lieferung: 05/23
    …Schulte, Die Beendigung der Mitgliedschaft in der Genossenschaft außerhalb von Kündigung und Ausschluss, FS Schaffland, Wiesbaden 2008, 103 ff. I… …. Allgemeines Der 5. Abschnitt des Gesetzes handelt vom Ausscheiden einzelner Mitglieder aus der Genossenschaft. Das Gesetz geht davon aus, dass die… …Mitgliedschaft keine dauernd ist. Dementsprechend ist die Genossenschaft ähnlich einem Verein eine Gesellschaft von nicht geschlossener Mitgliederzahl (vgl. § 1)… …. § 67c), die Fortdauer der Mitgliedschaft bei Auflösung der Genossenschaft (vgl. § 75), die Eintragung in die Mitgliederliste (vgl. § 69) sowie die… …Mitgliedschaft durch eine schuldrechtliche Vereinbarung zwischen dem Mitglied und der Genossenschaft beendet werden kann. 1. Kündigungsrecht Die Kündigungsgründe… …hinausgehendes außerordentliches Kündigungsrecht befürwortet, wenn die Genossenschaft außerstande ist, gegenüber einzelnen Mitgliedern die satzungsgemäße… …Ersatzwohnungen genannt. 6 Dies ist abzulehnen, da auch aus einer groben Pflichtverletzung der Genossenschaft kein außerordentliches Kündigungsrecht des Mitglieds… …folgt. 7 Die Genossenschaft hat nach dem GenG kein Kündigungsrecht. In der Satzung kann auch kein Kündigungsrecht der Genossenschaft geregelt werden. 8… …Die Genossenschaft hat nur die Möglichkeit, ein Mitglied auszuschließen (vgl. § 68). 9 Dies setzt aber einen satzungsmäßigen Ausschlussgrund 1 So OLG… …15. 05. 2018 – II ZR 2/16 – WM 2018, 1183. 2 Althanns GenG – Kommentierung 3200 vor § 65 voraus. 10 Die Genossenschaft kann von ihren Mitgliedern auch…
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  • Dokumententyp - Verzeichnisse

    Inhaltsübersicht


    Lieferung: 04/23
    …....................................................................................... 4200 B. Besondere Regelungen zur Verschmelzung der Genossenschaft .......................................................................... 4300 §§…
  • Dokumententyp - Kommentare

    A. Einführung


    Lieferung: 03/23
    …Genossenschaften, NZG 2023, 221; Kallmeyer, Umwandlungsgesetz, 7. Aufl. 2020; Korte, Die Europäische Genossenschaft (SCE) – Analyse der mangelnden Verbreitung dieser… …, Genossenschaftsrechtliche Zulässigkeit der Totalausgliederung des gesamten Geschäftsbetriebes einer Genossenschaft, FS Schaffland, Wiesbaden 2008, S. 277; Müller, Vorteile… …Genossenschaft, 1998. Kommentare: Beuthien, Genossenschaftsrecht, 16. Aufl. 2018; Habersack/Wicke UmwG 2. Aufl. 2021; Lang/Weidmüller, GenG, 40. Aufl. 2022; Lutter… …. 1 BGBl I 1994, 3210. 1 GH/Erg.-Lfg. 3/2023 – VI/2023 Althanns 1 3 4200 UmwG – Kommentierung Spaltung unter Beteiligung einer Genossenschaft und der… …Formwechsel aus und in eine Genossenschaft sind abschließend im UmwG geregelt. 2 Mit der am 01. 01. 2020 in Kraft getretenen Umwandlungsrichtlinie (UmwRL) 2… …Beteiligung eingetragener Genossenschaften. Der Formwechsel wird in den §§ 190 ff. geregelt. Für die eingetragene Genossenschaft finden sich besondere… …Spaltung unter Beteiligung von Genossenschaften und gesetzlichen Prüfungsverbänden sowie dem Formwechsel in und aus der Rechtsform der Genossenschaft geben… …, auf die entsprechend verwiesen wird. Die Darstellung umfasst neben der Einführung (4200) – Verschmelzung unter Beteiligung der Genossenschaft §§ 1–104a… …(4300), – Verschmelzung unter Beteiligung des Prüfungsverbandes §§ 105–108 (4400), – Spaltung unter Beteiligung der Genossenschaft §§ 123–148 (4500), 4 5 6… …Prüfungsverbandes § 150 (4600,) – Formwechsel der Genossenschaft §§ 190 ff. (4700). Im Anhang unter der Nr. 8000 ff. finden sich zu den einzelnen Vorgängen…
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