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• Dokumententyp - Kommentare

  § 21 Verbot der Verzinsung der Geschäftsguthaben

  
  Lieferung: 01/20

  …außerhalb einer Gewinnverteilung sind verboten. 2 So darf die Genossenschaft keine Boni auf das Geschäftsguthaben mit der Begründung gewähren, dass sie sich… …Kreditzinsen für die ansonsten erforderliche Kreditaufnahme erspart hätte. 3 Ebenso darf dem Mitglied für Leistungen der Genossenschaft kein Preisnachlass… …Generalversammlungsbeschlusses gemäß § 51 bedarf es daher nicht. 7 Sind Zinszahlungen entgegen dem Verbot des § 21 gewährt worden, hat die Genossenschaft gegen das Mitglied einen… …gesellschaftsrechtlichen Rückgewähranspruch. 9 Dieser ergibt sich aus der genossenschaftlichen Treuepflicht. Daneben steht der Genossenschaft ein Bereicherungsanspruch aus… …den §§ 812 und 817 BGB zu. 10 Die gegen das Verzinsungsverbot handelnden Vorstands- und Aufsichtsratsmitglieder haften der Genossenschaft für den ihr… …3200 § 21 nur seine Pflichteinzahlung geleistet hat. Abs. 2 bestimmt, dass im Falle eines bei der Genossenschaft eingetretenen Verlustes diejenigen… …Geschäftsguthabens in höherem Maße als andere an dem Verlust der Genossenschaft teilnimmt, profitiert umgekehrt aber bei der Verteilung des Gewinns der Genossenschaft…

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• Dokumententyp - Kommentare

  
  Lieferung: 03/25

  …Nachschüssen wirkt nicht gegenüber Mitgliedern, die bei Wirksamwerden der Änderung der Satzung bereits bei der Genossenschaft ausgeschieden waren. Rz I… …Genossenschaftsregister wirksam. Nach Auflösung der Genossenschaft ist eine Aufhebung oder Beschränkung der Nachschusspflicht nicht mehr möglich. 3 Seit 1997 besteht für… …Genossenschaft, die sich binnen sechs Monaten nach Bekanntmachung melden, ist Sicherheit zu leisten; hierauf ist in der Bekanntmachung hinzuweisen (vgl. § 22 Abs… …. 2). Mitglieder, die zur Zeit der Eintragung des Beschlusses der Genossenschaft angehört haben, können sich auf die Veränderung der Nachschusspflicht… …. 2) Die §§ 75, 76 Abs. 3, 115b ermöglichen die Heranziehung bereits ausgeschiedener Mitglieder zu Nachschüssen im Fall der Insolvenz der Genossenschaft… …, dass ein ausgeschiedenes Mitglied nicht zu den erhöhten Leistungen herangezogen werden kann, die erst nach seinem Ausscheiden aus der Genossenschaft… …Genossenschaft ausgeschieden ist. 10 Macht es hiervon Gebrauch, wirkt die Einführung bzw. Erweiterung der Nachschusspflicht nicht zu seinen Lasten (vgl. § 67a Abs… …. 2 S. 5). 11 Einem Mitglied, das von der Genossenschaft bereits gemäß § 68 ausgeschlossen wurde, aber noch nicht ausgeschieden ist, steht das…

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• Dokumententyp - Kommentare

  
  Lieferung: 01/20

  …Vertretungsbefugnis bzw. ihre Änderung nicht in das Genossenschaftsregister eingetragen und bekannt gemacht ist, kann die Genossenschaft einem Dritten diese… …gemacht, kann die Genossenschaft diese Tatsachen dem Dritten entgegensetzen. Dies gilt nicht für Rechtshandlungen, die innerhalb von fünfzehn Tagen nach der…
• Dokumententyp - Kommentare

  
  Lieferung: 01/20

  …Mitglieder der Genossenschaft sind, und den übrigen Gläubigern unterschieden werden; 4. vor dem Erörterungstermin kann das Insolvenzgericht den Prüfungsverband… …, dem die Genossenschaft angehört, darüber zu hören, ob der Plan mit den Interessen der Mitglieder vereinbar ist. Rz I. Allgemeines 1–2 1. Entwicklung der… …findet nur Anwendung, soweit die Satzung der Genossenschaft gemäß § 6 Nr. 3 eine Nachschusspflicht der Mitglieder vorsieht. Demgegenüber gelten § 116 Nr. 3… …Grund modifiziert § 116 Nr. 1 für Genossenschaft mit Nachschusspflicht die allgemeine insolvenzrechtliche Regelung des § 218 Abs. 1 S. 3 InsO. Danach ist… …Rechte der Gläubiger im Insolvenzplan zwischen den Gläubigern, die zugleich Mitglieder der Genossenschaft sind, und den übrigen Gläubigern unterschieden… …werden. Denn Gläubiger, die zugleich Mitglieder der Genossenschaft sind, haben auf Grund ihrer Nachschusspflicht, aber auch bezüglich ihrer speziellen… …Förderbeziehung zur Genossenschaft andere Interessen als die sonstigen Insolvenzgläubiger. 12 Ob eine derartige Differenzierung vorgenommen wird, steht im Ermessen… …des Erstellers des Insolvenzplans. 13 Zulässig ist es auch, das Qualifikationsmerkmal der Mitgliedschaft in der Genossenschaft mit einem weiteren… …Qualifikationsmerkmal zur Bildung der Gruppe zu verbinden. 14 Beispiel für eine derartige Gruppe: Lieferantengläubiger, die gleichzeitig Mitglied der Genossenschaft sind… …, 8, 9; Beuthien/Titze, ZIP 2002, 1116, 1123. 4 Althanns GenG – Kommentierung 3200 § 116 die ihr Ausscheiden aus der Genossenschaft erklärt haben, haben…

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  § 42 Prokura; Handlungsvollmacht

  
  Lieferung: 01/23

  …GenG – Kommentierung 3200 § 42 § 42 Prokura; Handlungsvollmacht (1) Die Genossenschaft kann Prokura nach Maßgabe der §§ 48 bis 53 des… …Genossenschaft kann auch Handlungsvollmacht erteilen. § 54 des Handelsgesetzbuchs ist anzuwenden. Inhaltsübersicht Rz I. Allgemeines 1 II. Prokura 2–34 1. Arten… …im Handels- und Gesellschaftsrecht, WM 1994, 273. I. Allgemeines* Nach § 17 S. 2 gilt die Genossenschaft als Kaufmann im Sinne des HGB, soweit das… …den Genossenschaftsbereich ausschloss. Dies beruhte auf dem Gedanken, dass derartige weitgehende Vollmachten nicht mit dem Wesen der Genossenschaft und… …Genossenschaft als Genossen angehören müssen. Die GenG-Novelle 1973 änderte diesen durch die wirtschaftliche Entwicklung überholten und daher unbefriedigend… …gewordenen Rechtszustand. Seither kann die Genossenschaft nach Maßgabe der einschlägigen Vorschriften des HGB Prokura und auch Generalhandlungsvollmacht… …erteilen, dass ein Prokurist die Genossenschaft nur gemeinschaftlich mit einem anderen vertreten kann, während dieser andere Prokurist Einzelprokura besitzt… …Umfangs der Prokura im Sinn des § 50 Abs. 1 HGB. Allerdings kann die Erklärung der Genossenschaft so ausgelegt werden, dass dem Prokuristen zusätzlich zur… …3200 § 42 Eine Prokura kann in der Weise erteilt werden, dass der Prokurist berechtigt ist, die Genossenschaft in Gemeinschaft mit einem… …Vertretung der Genossenschaft gemäß § 25 Abs. 2 eine Satzungsregelung erforderlich. 12 Die unechte Gesamtprokura darf nicht als „Gesamtprokura“ eingetragen…

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  § 19 Gewinn und Verlustverteilung

  
  Lieferung: 01/20

  …die Gewinn- und Verlustverteilung ausschließlich der General-/Vertreterversammlung der Genossenschaft zuweist. In § 19 wird der Rahmen festgelegt… …Gewinns oder des Verlustes zu entscheiden hat. 2. Anwendungsbereich § 19 gilt nur für bestehende aktive Genossenschaften. Nach Auflösung der Genossenschaft… …dies als ein rein bilanztechnischer Begriff zu verstehen, mit dem nichts über den Charakter der Geschäftsgebarung der Genossenschaft ausgesagt wird. Die… …Genossenschaft muss gemäß § 1 die Förderung des Betriebs oder der Haushaltungen ihrer Mitglieder mittels gemeinschaftlichen Geschäftsbetriebs zum Gegenstand haben… …(vgl. § 1 Rn. 4 ff.) und verfolgt deshalb – anders als die Kapitalgesellschaften – nicht die Gewinnmaximierung. 4 Jede Genossenschaft muss, nicht zuletzt… …notwendig sind, um die laufenden Betriebskosten decken und die durch Gesetz und Satzung vorgeschriebenen Rücklagen bilden zu können. Eine Genossenschaft, der… …Jahresüberschuss durch Beschluss der General-/Vertreterversammlung gespeist werden können. Auch der Erfolg einer Genossenschaft spiegelt sich somit wie der jedes… …Anstellungsverträgen mit Vorstandsmitgliedern oder sonstigen Mitarbeitern der Genossenschaft, da deren Zahlung für die Genossenschaft keine Gewinnverteilung, sondern… …Dividendenberechtigt ist nur ein Mitglied, das noch am Schluss des Geschäftsjahres, für das der Gewinn verteilt wird, Mitglied der Genossenschaft ist. 16 Dabei ist… …Genossenschaft ausscheidet. 17 Ist ein Mitglied im Laufe des abgelaufenen Geschäftsjahres durch Übertragung seines Geschäftsguthabens gemäß § 76 aus der…

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  § 157 Anmeldungen zum Genossenschaftsregister

  
  Lieferung: 06/22

  …Genossenschaft 4 b) Sonstige Anmeldungen 5–6 c) Bevollmächtigung 7 d) Anmeldender 8 3. Form der Anmeldung 9–16 Rz a) elektronische Anmeldung 9 b) öffentliche… …Erlöschens einer Prokura (§ 42 Abs. 1); – die Anmeldung der Auflösung der Genossenschaft durch Beschluss der Generalversammlung (§ 78 Abs. 2) oder durch… …Vertretungsmacht (§§ 84 Abs. 1, 85 Abs. 2); – die Anmeldung der Fortsetzung der Genossenschaft (§§ 79a Abs. 5, 117); – die Anmeldung von Umwandlungsvorgängen nach… …dem Umwandlungsgesetz unter Beteiligung der Genossenschaft (Verschmelzung, Aufspaltung, Abspaltung, Ausgliederung, Rechtsformwechsel); §§ 16, 38, 125… …, 129, 137, 148, 198, 222, 254, 265, 286 UmwG. 2. Zuständigkeit a) Erstanmeldung der Genossenschaft Die Erstanmeldung einer neu gegründeten Genossenschaft… …Vorstandsmitglieder ist sachlich nicht geboten und würde die Genossenschaft nationalen Rechts gegenüber der Europäischen Genossenschaft (SEC) benachteiligen, da für… …oder der Liquidatoren die Eintragung zu beantragen. 8 8 9 d) Anmeldender Die Anmeldung erfolgt durch die Vorstandsmitglieder im Namen der Genossenschaft… …. 9 Anmeldender ist die Genossenschaft 10 und sind nicht die Vorstandsmitglieder persönlich. Dies gilt auch bei der Erstanmeldung für die rechts- und… …handlungsfähige Vorgenossenschaft. 11 Bei der Anmeldung der Eintragungen werden die Vorstandsmitglieder als Organ der Genossenschaft und für diese tätig. Die… …Rechtswirkungen treffen die Genossenschaft. Aus diesem Grund muss davon ausgegangen werden, dass Antragstellerin die Genossenschaft selbst ist. a) elektronische…

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  I. Genossenschaften im Allgemeinen

  
  Lieferung: 02/22

  …I. Genossenschaften im Allgemeinen 6410 I. Genossenschaften im Allgemeinen Rz 1. Allgemeines 1 2. Genossenschaft kein Kartell per se 2–28 a)… …Rechtsform der Genossenschaft haben (vgl. 6430 Rn. 5 ff.). 2. Genossenschaft kein Kartell per se a) Grundsatz Kartelle spielen eine Rolle im Wettbewerb… …wegen ihre Flexibilität beliebte Rechtsform der GmbH, jedoch ebenso können Kartelle in der Rechtsform einer Aktiengesellschaft oder Genossenschaft 3… …organisiert werden. Eine Genossenschaft kann daher bei Satzungsbestimmungen oder Generalversammlungsbeschlüssen, welche die Mitglieder zu einem… …mit Nachdruck festgestellt werden, dass eine Genossenschaft entgegen zeitweiliger Behauptung keinesfalls schon auf Grund des dieser immanenten… …. Zwar gehören ihnen auch Unternehmen als Mitglieder an. Sie schließen sich aber innerhalb der Genossenschaft nicht zu einem nur von ihnen verfolgten… …, Handwerker oder sonstige Unternehmen sind, stellen für sich allein kein Kartell im Sinne des § 1 GWB dar. Der Zweck einer Genossenschaft ist grundsätzlich… …Andienungspflicht bei Absatzgenossenschaften vgl. Rn. 24; zur Bezugspflicht bei Einkaufsgenossenschaften vgl. Rn. 7). Nur durch Leistung sucht die Genossenschaft… …mit der Genossenschaft bestimmten Funkkanal. 10 Ferner ist bei einer Taxi-Genossenschaft eine Satzungsbestimmung unwirksam, wonach ein Mitglied, das… …sind, d. h. erforderlich sind, um den Zweck oder die Funktionsfähigkeit der Genossenschaft zu sichern. 12 Dies ist unter Berücksichtigung des…

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  § 102 Eintragung der Eröffnung des Insolvenzverfahrens

  
  Lieferung: 06/22

  …Hat das Insolvenzgericht die Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen der Genossenschaft durch Beschluss angeordnet (vgl. § 27 InsO), hat die… …zu übermitteln. Die Übersendung erfolgt erst nach Eintritt der Rechtskraft. 9 Mit der Rechtskraft des Beschlusses wird die Genossenschaft gemäß § 81a… …Genossenschaftsregister einzutragen (vgl. § 82 Rn. 1 ff.). Soweit das Registergericht feststellt, dass die Genossenschaft vermögenslos ist, wird die Genossenschaft gemäß §… …Genossenschaft gilt dann als nicht eingetreten. 7 Uhlenbruck-Zipperer, InsO, § 31 Rn. 4; a. A. Müller, § 102 Rn. 1a; MünchKomm-Schmahl, InsO, § 31 Rn. 31. 8 Müller… …Genossenschaftsregister einzutragen, allerdings gemäß § 102 S. 2 Nr. 2 nur dann, wenn – zusätzlich der Genossenschaft ein allgemeines Verfügungsverbot auferlegt (§ 21 Abs… …. 2 Nr. 2 InsO) oder – angeordnet wird, dass Verfügungen der Genossenschaft nur mit Zustimmung des vorläufigen Insolvenzverwalters wirksam sind (§ 21… …Masse eingestellt (vgl. § 207 InsO), wird die Genossenschaft gemäß § 394 FamFG im Genossenschaftsregister gelöscht, wenn sie vermögenslos ist (vgl. § 81a… …Genossenschaft, so dass diese gemäß § 394 FamFG wegen Vermögenslosigkeit gelöscht wird und damit als juristische Person erlischt (vgl. § 81a Rn. 9 ff.). Die… …Auflösung der Genossenschaft. Diese erhält wieder das Recht zurück, über die Insolvenzmasse frei zu verfügen (vgl. § 215 Abs. 2 S. 1 InsO). Die Genossenschaft… …ist grundsätzlich zu liquidieren. Allerdings kann nach § 117 die General-/Vertreterversammlung die Fortsetzung der Genossenschaft beschließen. b)…

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  § 60 Einberufungsrecht des Prüfungsverbandes

  
  Lieferung: 01/20

  …der Genossenschaft auf deren Kosten zu berufen und zu bestimmen, über welche Gegenstände zwecks Beseitigung festgestellter Mängel verhandelt und… …den Verwaltungsorganen der Genossenschaft. 4 Ein unmittelbarer Eingriff in die * Überarbeitete Fassung der Kommentierung von Bauer aus der Vorauflage. 1… …, sich an die General- bzw. Vertreterversammlung der Genossenschaft zu wenden (§§ 59 Abs. 3, 60). Zu diesem Zweck ist der gen. PrfgVerb berechtigt, von… …sich aus eine außerordentliche General- bzw. Vertreterversammlung der Genossenschaft auf deren Kosten einzuberufen. Dieses Recht hat der gen. PrfgVerb… …. Vertreterversammlung nicht im Namen der Genossenschaft, sondern im eigenen Namen ein. 21 Der Vorstand der Genossenschaft ist verpflichtet, den gen. PrfgVerb bei der… …. Vertreterversammlung nichtig. 25 Die Genossenschaft ist aber nicht daran gehindert, in der Generalbzw. Vertreterversammlung, die der gen. PrfgVerb einberufen hat… …General- bzw. Vertreterversammlung gefassten Beschlüsse hiervon nicht berührt. Die Genossenschaft könnte in solchem Falle lediglich die Übernahme der für die… …hat die Genossenschaft zu tragen (Abs. 1). Der gen. PrfgVerb kann auch einen Kostenvorschuss verlangen. 29 Für die Mitglieder des Vorstands und/oder des… …nach §§ 44, 59 Abs. 2 GenG verantwortlichen Organmitglieder zum Schadenersatz gegenüber der Genossenschaft verpflichten. 31 II. Vorsitz in der General-… …General- bzw. Vertreterversammlung ist vom gen. PrfgVerb zu bestimmen (Abs. 2); dieser braucht kein Mitglied der Genossenschaft zu sein. 32 Angesichts der…

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