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  § 64 Staatsaufsicht

  
  Lieferung: 05/21

  …Regelung der Pflichtmitgliedschaft der Genossenschaft in einem gen. PrfgVerb in das GenG eingefügt. In diesem Zusammenhang wurden die staatlichen… …ein Äquivalent zu der für die Genossenschaft begründeten Pflichtmitgliedschaft in einem gen. PrfgVerb. Da der gen. PrfgVerb aufgrund der… …der Genossenschaft geschaffen worden. Sie will es der Allgemeinheit ermöglichen, sich ohne große finanzielle Risiken an einer Genossenschaft beteiligen… …. 8. 1948, WiGBl., S. 83. 6 Gesetz zur Einführung der Europäischen Genossenschaft und zur Änderung des Genossenschaftsrechts vom 14. 08. 2006, BGBl. I… …, S. 1911. 7 Vgl. hierzu z. B. die Stellungnahme der WPK zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Einführung der europäischen Genossenschaft und zur… …. PrfgVerb zu Unrecht eine neu gegründete Genossenschaft als Mitglied aufzunehmen, 40 kann dies von der Staatsaufsicht überprüft werden. Denn ohne die… …Mitgliedschaft in einem gen. PrfgVerb und die damit verbundene Pflichtprüfung kann eine Genossenschaft nicht gegründet werden. b) Sonstige Aufgaben? Die sonstigen… …, der Frage nachzugehen, ob der gen. PrfgVerb die ihm obliegenden Aufgaben erfüllt. Beispiele: Die Genossenschaft rügt, dass – der gen. PrfgVerb die… …. PrfgVerb. 58 Bei der Aufsichtsbehörde gehen zum Teil Beschwerden von Kunden ein, die in rechtlichen Auseinandersetzungen mit ihrer Genossenschaft stehen und… …des Mangels nur eine Maßnahme in Betracht kommt. 66 Beispiele: – Der gen. PrfgVerb lehnt zu Unrecht die Aufnahme einer neu gegründeten Genossenschaft ab…

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  § 151a Verletzung der Pflichten bei Abschlussprüfungen

  
  Lieferung: 05/21

  …wird bestraft, wer als Mitglied des Aufsichtsrats oder als Mitglied eines Prüfungsausschusses einer Genossenschaft, die Unternehmen von öffentlichem… …78a, sobald die Tat beendet ist. VI. Schutzgesetz § 151a ist ein Schutzgesetz zugunsten der Genossenschaft im Sinne des § 823 Abs. 2 BGB. Der… …Mitglieder liegt aber nicht vor. Diese sind allenfalls mittelbar geschädigt. Der Schaden der Genossenschaft selbst ist nicht automatisch ein Schaden der… …§ 151a GenG – Kommentierung Nicht in den Schutzbereich des § 151a sind die Gläubiger sowie die Geschäftspartner und Kunden der Genossenschaft… …Genossenschaft und deren Mitglieder aus. 4 Althanns…

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  § 152 Bußgeldvorschriften

  
  Lieferung: 05/21

  …Ordnungswidrig handelt, wer als Mitglied des Aufsichtsrats oder als Mitglied eines Prüfungsausschusses einer Genossenschaft, die ein Unternehmen von öffentlichem… …Sinne des § 36 Absatz 1 Nummer 1 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten ist in den Fällen des Absatzes 1a bei einer Genossenschaft, die ein Unternehmen… …Gegenleistung Dritten keinen Einfluss auf den Inhalt der Abstimmung verschaffen sollen. 1 Geschütztes Rechtsgut sind die Interessen der Genossenschaft und der… …Mitglieder. Die Vorschrift ist damit Schutzgesetz im Sinne des § 823 Abs. 2 BGB zugunsten der Genossenschaft und der übrigen Mitglieder, so dass sich die… …Auferlegung einer sanktionierten Überwachungspflicht sicherstellen, dass die Prüfung der Genossenschaft durch einen Prüfungsverband erfolgt, dessen gesetzlicher… …der Genossenschaft. Die Vorschrift ist damit Schutzgesetz im Sinne des § 823 Abs. 2 BGB, sodass sich die an der Ordnungswidrigkeit Beteiligten gegenüber… …der Genossenschaft schadensersatzpflichtig machen. Darüber hinaus besteht auch eine Schadensersatzpflicht gegenüber der Genossenschaft nach §§ 41, 34… …. Ein Schutzgesetz gegenüber den Mitgliedern liegt aber nicht vor. Diese sind allenfalls mittelbar geschädigt. Der Schaden der Genossenschaft ist nicht… …Kapitalmarkt (aktuelle und potenzielle Anleger) sowie für Geschäftspartner und Kunden der Genossenschaft dar, auch wenn es sich bei kapitalmarktorientierten… …Genossenschaften und CRR-Kreditinstituten in der Rechtsform der Genossenschaft um Unternehmen von öffentlichem Interesse handelt. Denn dieser Personenkreis ist…

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  § 173 Übergangsvorschrift zum Finanzmarktintegritätsgesetz

  
  Lieferung: 05/21

  …, der bei einer Genossenschaft, die ein Unternehmen vom öffentlichem Interesse im Sinne des § 316a S. 2 Nr. 1 oder 2 HGB ist und keinen Aufsichtsrat hat…
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  § 59 Befassung der Generalversammlung

  
  Lieferung: 04/21

  …Literatur Gräser, Die Generalversammlung und die Vertreterversammlung der Genossenschaft, 10. Aufl., Wiesbaden 2018. I. Wegfall der Prüfungsbescheinigung (Abs… …. 1 S. 1 HS 1 a. F.)* Nach früherer Rechtslage hatte der Vorstand der Genossenschaft eine Bescheinigung des gen. PrfgVerb, dass die Pflichtprüfung nach… …Einhaltung der Prüfungspflicht erzwingen können (§ 160) reicht es vielmehr aus, dass der gen. PrfgVerb, dem die Genossenschaft angehört, i. R. d. jährlichen… …Genossenschaft anregt – zumal es sowieso im eigenen wirtschaftlichen Interesse des gen. PrfgVerb liegt, die Prüfung durchzuführen. 10 Auch ist ein Interesse des… …über die Internetseite der Genossenschaft erfahren, welchem gen. PrfgVerb eine Genossenschaft angehört (§ 54 S. 2). 13 3 Müller, § 59 Rn. 1. 4 Müller, §… …Prüfungsberichts zur Beratung und möglichen Beschlussfassung (Abs. 1 S. 1, Abs. 3 HS 2 Fall 2) Der Vorstand der Genossenschaft ist nach Abs. 1 S. 1 verpflichtet, den… …, die im Interesse der Genossenschaft eine unverzügliche Beschlussfassung erfordern (vgl. z. B. § 33 Abs. 3). In diesem Fall hat der Vorstand oder… …notfalls der Aufsichtsrat der Genossenschaft (§ 38 Abs. 2) bzw. der gen. PrfgVerb (§ 60 Abs. 1 Fall 1) die alsbaldige Einberufung zu veranlassen. Die… …bindender Wirkung für den Vorstand der Genossenschaft beschließen. 25 Dies folgt aus § 60 Abs. 1, 26 sodass nicht unzulässigerweise in die… …zu tragen. 28 Der Aufsichtsrat hat dies entsprechend zu überwachen. Das Registergericht kann den Vorstand der Genossenschaft zur Einhaltung seiner…

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  § 61 Vergütung des Prüfungsverbandes

  
  Lieferung: 04/21

  …GenG – Kommentierung 3200 § 61 § 61 Vergütung des Prüfungsverbandes Der Verband hat gegen die Genossenschaft Anspruch auf Erstattung angemessener… …Literatur Lembke, Bemerkungen zu den zivilrechtlichen Beziehungen zwischen Genossenschaftsverband und Genossenschaft, ZfgG 1973, 180; Letschert, Die… …Genossenschaft ist (vgl. § 54), kann der Ausschluss aus einem gen. PrfgVerb mit überragender Machtstellung, insbesondere einem Monopolverband, aber nur das… …den Verbandsbeiträgen auch Prüfungsentgelte zu entrichten sind. Diese werden nicht durch einzelvertragliche Vereinbarungen mit der Genossenschaft… …vorhersehbarer Umstände im Bereich der Genossenschaft, die zu einer erheblichen Erhöhung des Aufwandes führen, das Prüfungsentgelt entsprechend zu erhöhen ist (§… …43 Abs. 2 BS WP/vBP). Diese Anpassungsklausel soll so ausgestaltet sein, dass keine Nachverhandlung mit der Genossenschaft erforderlich ist, sondern… …Genossenschaft einen Anspruch auf Erstattung angemessener barer Auslagen. Bare Auslagen sind solche Ausgaben, die im unmittelbaren sachlichen Zusammenhang mit der… …Vergütungsanspruch des Prüfungsverbands 1. Geltungsbereich Nach § 61 hat der gen. PrfgVerb gegen die Genossenschaft einen Anspruch auf Vergütung für seine Leistung… …vorgeschriebenen Begutachtungen (z. B. Verschmelzungsgutachten nach § 81 UmwG) entstehen. 38 Sofern die Genossenschaft einen Prüfungsauftrag erteilt, ergibt sich der… …Prüfungsauftrags des § 53 jedoch ohne Auftrag der Genossenschaft oder sogar gegen deren Willen tätig. 40 Denn Rechtsgrundlage für die Durchführung der gesetzlichen…

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  § 62 Verantwortlichkeit der Prüfungsorgane

  
  Lieferung: 04/21

  …haben, nicht unbefugt verwerten. 3 Wer seine Pflichten vorsätzlich oder fahrlässig verletzt, haftet der Genossenschaft für den daraus entstehenden Schaden… …Verfügung zu stellen, wenn sich aus diesem Anhaltspunkte dafür ergeben, dass die geprüfte Genossenschaft keinen zulässigen Förderzweck verfolgt, sondern ihr… …der Genossenschaft 53–83 a) Umfang der Haftung 53–56 b) Gegenstand der Haftung 57–60 c) Voraussetzungen der Haftung 61–70 d) Grenzen der… …Dritthaftung, Bielefeld 1983; Geschwandtner/Helios, Genossenschaftsrecht: Das neue Genossenschaftsgesetz und die Einführung der Europäischen Genossenschaft… …die Haftung des gen. PrfgVerb gegenüber der Genossenschaft im Fall von Pflichtverletzungen. Die Haftung (Abs. 1 S. 3) wurde durch die GenG-Novelle 1973… …des gen. PrfgVerb, den Prüfungsbericht an die BaFin weiterzugeben, wenn Anhaltspunkte vorliegen, dass die Genossenschaft keinen zulässigen Förderzweck… …, Genossenschaftsrecht: Das neue Genossenschaftsgesetz und die Einführung der Europäischen Genossenschaft, Aachen 2007, 198 mit Verweis auf BT.-Drs. 13/9712, S. 29 f., 35… …. 7 Gesetz zur Einführung der Europäischen Genossenschaft und zur Änderung des Genossenschaftsrechts vom 14. 08. 2006, BGBl. I, S. 1911. 8 BT.-Drs… …Verbandsanschlusspflicht handelt, der sich die Genossenschaft nicht entziehen kann und auf die sie anders als die Aktiengesellschaft auch personell keinen Einfluss hat. 8 9… …mündliche Berichterstattung (Prüfungsbericht, Bestätigungsvermerk, Kommunikation mit den Organen der Genossenschaft inkl. Prüfungsschlusssitzung und General-…

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  § 24 Vorstand

  
  Lieferung: 03/21

  …GenG – Kommentierung 3200 § 24 § 24 Vorstand (1) Die Genossenschaft wird durch den Vorstand gerichtlich und außergerichtlich vertreten. Hat eine… …Genossenschaft keinen Vorstand (Führungslosigkeit), wird die Genossenschaft für den Fall, dass ihr gegenüber Willenserklärungen abgegeben oder Schriftstücke… …Passivvertretung 8 b) Schadensersatz 9 c) Prozesse der Genossenschaft 10–13 d) Handelsrichter 14 III. Zahl der Vorstandsmitglieder 15–28 1. Gesetzliche/… …Rz geschäftsfähige Person 29–30 b) Mitglied der Genossenschaft 31 c) Unvereinbarkeit mit Aufsichtsratsamt 32–33 d) § 76 Abs. 3 S. 32 Nr. 2 und 3 AktG… …Kommentierung Rz a) Beamte 55 b) Notare 56–58 c) Sonstige Freiberufler 59–61 6. Frauenanteil im Vorstand einer mitbestimmten Genossenschaft 62 V. Art der… …Genossenschaft 256–270 a) Zulässigkeit 256 b) Zuständigkeit 257–259 c) Notwendigkeit einer Abmahnung? 260 d) Kündigungserklärung 261–262 e) Kündigungsfrist 263 f)… …Rechtsfolgen 264 g) Suspendierung 265–270 4. Außerordentliche Kündigung des Dienstvertrags durch die Genossenschaft 271–306 a) Zuständigkeit 271–273 b) Wichtiger… …Kündigung des Dienstvertrags durch das Vorstandsmitglied 332–333 10. Ausscheiden aus der Genossenschaft 334–340 11. Durch Tod 341 12. Wegfall der… …Geschäftsfähigkeit 342 13. Wegfall statutarischer Wählbarkeitsvoraussetzungen 343 14. Insolvenz der Genossenschaft 344–349 a) Organstellung 344 b) Anstellungsvertrag… …345–349 15. Sonstige Auflösung der Genossenschaft 350–351 16. Verschmelzung 352 17. Formwechsel 353 18. Anzeigepflichten der Kreditgenossenschaften 354 XIV…

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  § 55 Prüfung durch den Verband

  
  Lieferung: 03/21

  …GenG – Kommentierung 3200 § 55 § 55 Prüfung durch den Verband (1) 1 Die Genossenschaft wird durch den Verband geprüft, dem sie angehört. 2 Der… …der Prüfung der Genossenschaft ausgeschlossen, wenn Gründe, insbesondere Beziehungen geschäftlicher, finanzieller oder persönlicher Art, vorliegen, nach… …Genossenschaft ist; 2. Mitglied des Vorstands oder Aufsichtsrats oder Arbeitnehmer der zu prüfenden Genossenschaft ist; 3. über die Prüfungstätigkeit hinaus bei… …der zu prüfenden Genossenschaft oder für diese in dem zu prüfenden Geschäftsjahr oder bis zur Erteilung des Bestätigungsvermerks a) bei der Führung der… …sind; dies gilt auch, wenn eine dieser Tätigkeiten von einem Unternehmen für die zu prüfende Genossenschaft ausgeübt wird, bei dem der gesetzliche… …. 5 Ist die zu prüfende Genossenschaft kapitalmarktorientiert im Sinne des § 264d des Handelsgesetzbuchs oder ist sie ein CRR-Kreditinstitut im Sinne… …anderen Prüfungsverband, einen Wirtschaftsprüfer oder eine Wirtschaftsprüfungsgesellschaft mit der Prüfung beauftragen. (4) Gehört die Genossenschaft… …mehreren Verbänden an, wird die Prüfung durch denjenigen Verband durchgeführt, bei dem die Genossenschaft die Mitgliedschaft zuerst erworben hat, es sei denn… …, dieser Verband, die Genossenschaft und der andere Verband, der künftig die Prüfung durchführen soll, einigen sich darauf, dass der andere Verband die… …Allgemeines 32–34 b) Einzelfälle 35–41 6. Absolute Befangenheitstatbestände (Abs. 2 S. 2 Nr. 1 bis 3) 42–65 a) Mitglied der zu prüfenden Genossenschaft 44–46 b)…

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  Die Unternehmensverfassung der Genossenschaft

  
  Lieferung: 03/21

  …GenG – Kommentierung 3200 vor §§ 24 ff. Abschnitt 3 Verfassung der Genossenschaft vor §§ 24 ff. Die Unternehmensverfassung der Genossenschaft… …Inhaltsübersicht Rz I. Organe der Genossenschaft 1–23 1. Notwendige Organe 1–4 2. Die sogenannte kleine Genossenschaft 5–6 3. Weitere Organe 7–23 a)… …Governance in der eingetragenen Genossenschaft, Forschungsinstitut für Genossenschaftswesen an der Universität Erlangen-Nürnberg, Arbeitspapier Nr. 30… …, Nürnberg 2004; Keßler, Die Genossenschaftsreform im Lichte der Corporate-Governance-Debatte, BB 2005, 277. I. Organe der Genossenschaft 1. Notwendige Organe… …Die Genossenschaft muss grundsätzlich (Rn. 5) einen Vorstand, Aufsichtsrat und eine General-/Vertreterversammlung haben. Im Verhältnis der Organe… …bewährt. Sie stärkt die Handlungsfähigkeit der Genossenschaft und bewirkt eine laufende Kontrolle der Tätigkeit der einzelnen Organe. Der Vorstand, der… …grundsätzlich aus mindestens zwei Mitgliedern bestehen muss (Ausnahme vgl. Rn. 4), ist gesetzlicher Vertreter der Genossenschaft (vgl. § 24 Abs. 1). Er leitet die… …Genossenschaft unter eigener Verantwortung (vgl. § 27 Abs. 1). Ihm steht allein die Geschäftsführung zu. Nur Beschränkung, welche in der Satzung festgelegt sind… …. Gemäß § 39 Abs. 1 vertritt der Aufsichtsrat die Genossenschaft gegenüber den Vorstandsmitgliedern aktiv, passiv, gerichtlich und außergerichtlich. Im Fall… …eines Prozesses mit einem amtierenden oder ausgeschiedenen Vorstandsmitglied vertritt der Aufsichtsrat die Genossenschaft. Der Aufsichtsrat ist darüber…

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